Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

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• BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

  Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund des § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 14/99 R - Urteil vom 23. Februar 2001 - B 2 U 49/99 R -).

  Bei der Beurteilung der MdE sind aber auch die zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend sind, aber Grundlage für eine gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden und einem ständigen Wandel unterliegen (vgl. BSG, Urteil vom 19. Dezember 2000 - B 2 U 49/99 R - m.w.N.).

• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

  Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund des § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 14/99 R - Urteil vom 23. Februar 2001 - B 2 U 49/99 R -).
• BSG, 27.06.1978 - 2 RU 20/78

  Arbeitsunfall - Gesundheitsstörung - Mißlungener ärztlicher Eingriff - Stationäre …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Diese Legaldefinition geht auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zurück (vgl. Urteil des BSG vom 30. Juni 1965 - 2 RU 175/63 - und vom 27. Juni 1978 - 2 RU 20/78 -).

 
• BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86

  Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund des § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzunehmende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 14/99 R - Urteil vom 23. Februar 2001 - B 2 U 49/99 R -).
• BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

  Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Die MdE-Bewertung enthält weder ein Ermessen noch eine exakte Berechnung, sondern eine nur zu Annäherungswerten kommende Schätzung (vgl. BSGE 41, 99, 100 ff.;… Ricke in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, 70. Erg.lfg. 2011, § 56 SGB VII, Rdnr. 25).
• BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

  Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Dies setzt eine so hohe Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger, die Lebensverhältnisse klar überblickender Mensch noch Zweifel hat (vgl. BSGE 80, 83; 6, 144; 7, 141; 32, 203; 45, 286).
• BSG, 30.06.1965 - 2 RU 175/63

  Unfall infolge eines Arbeitsunfalls - Anwendbarkeit von § 555 RVO - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Diese Legaldefinition geht auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zurück (vgl. Urteil des BSG vom 30. Juni 1965 - 2 RU 175/63 - und vom 27. Juni 1978 - 2 RU 20/78 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.09.2008 - L 9 B 29/08

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2011 - L 9 U 187/08

  Mit Beschluss vom 15. März 2010 hat der Senat die Beschwerde gegen den Beschluss des SG Hildesheim vom 10. September 2008 zum Aktenzeichen S 21 U 120/04, mit dem das SG die Übernahme der Kosten der Gutachten des Dr. S. vom 26. Oktober 2005 und des Dr. O. vom 26. August 2006 sowie seiner ergänzenden Stellungnahme vom 28. November 2006 auf die Landeskasse abgelehnt hat, zurückgewiesen (Az.: L 9 B 29/08 U).